Das Dialogforum bietet eine innovative Bürgerbeteiligung. Wir begleiten Planung und Bau des gesamten Projektes.
Wir hinterfragen Sinn und Fakten und suchen Lösungen.
Bei uns werden Betroffene zu Beteiligten.

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FRAGEN UND ANTWORTEN

Kreuzungsfreiheit zur Vermeidung von Verkehrsbeeinträchtigung, Schließzeiten der Schranken jetzt schon zu lang. Problem wird noch dadurch verstärkt, dass landwirtschaftliche Verkehrsspitzen (Ernte) mit Tourismusverkehrsspitzen zusammenfallen und entlang der Strecke kaum Ausweichmöglichkeiten bestehen.
Bürgersprechstunde zur 3. Dialogsforumssitzung – 29.02.2012

Bahnübergänge/Kreuzungen stellen nach den Vorgaben des Eisenbahnkreuzungsgesetzes grundsätzlich eine Gemeinschaftsanlage der an einer Kreuzung beteiligten Baulastträger dar. Für die Eisenbahn sieht die sog. Eisenbahn- Bau- und Betriebsordnung (EBO) vor, dass Bahnübergänge auf Strecken mit einer zugelassenen Geschwindigkeit von bis zu 160 km/h zulässig sind. Aus Sicht des Vorhabenträgers besteht danach aus rechtlichen Gründen keine Veranlassung für Überlegungen zur Herstellung niveaufreier Kreuzungen.
Soweit nach Ansicht der Fragesteller die Sicherheit und Abwicklung des Verkehrs auf der Straße bereits jetzt die Herstellung von Ausweichmöglichkeiten und die Beseitigung von Kreuzungen und die Herstellung von Überführungen erfordert, ist darauf hinzuweisen, dass es in die Verantwortung des jeweils zuständigen Straßenbaulastträgers fällt, solche Maßnahmen ggf. zu fordern und im Rahmen von Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen zu regeln.

Antwort von Deutscher Bahn AG
14.09.2012

Transportgüter: Eisenerz? Gefahrengut? Transportvolumen?
Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung – 29.02.2012

Die DB Netz AG ist nur Betreiber der Infrastruktur und muss dem Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) einen diskriminierungsfreien Zugang gewähren.
Über die Art der Transportgüter entscheiden die EVU, bzw. die Kunden der EVUs.

Antwort von Deutscher Bahn AG
14.09.2012

Lärmschutz sollte an maximaler Kapazität ausgerichtet werden. Wie kann sichergestellt werden, dass nur „leise Züge“ fahren, wie z.B. der dänische ICE?
Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung – 29.02.2012

Bei der Bemessung der Lärmschutzmaßnahmen gelten die gesetzlichen Grundlagen des § 41 BImSchG und der 16. BImSchV mit der Berechnungsmethode nach der sogenannten Schall 03. Berücksichtigt werden dabei insbesondere auch die Prognosewerte der Bedarfsplanüberprüfung mit dem Prognosehorizont 2025.

Eine Nutzungsregelung, die vorsieht, dass lediglich „leise Züge“ auf der Strecke fahren, wäre rechtlich nicht zulässig, da die DB Netz AG als Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes den Eisenbahnverkehrsunternehmen einen diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur zu gewähren hat.

Zur Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems bitte die angehängte Presseinformation beachten.

Presseinformation der Deutschen Bahn AG

Antwort von Deutscher Bahn AG
14.09.2012

WAS IST DIE BÜRGERSPRECHSTUNDE?

Hier können Sie den Teilnehmern des Dialogforums online Fragen stellen. Sobald der entsprechende Teilnehmer Ihre Frage beantwortet hat, ist die Antwort hier öffentlich einsehbar.

Zum Schluss jeder Sitzung des Dialogforums findet eine Bürgerdiskussion statt. Auch hier haben die Zuschauer die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Die gesamte Sitzung kann live auf der Website oder später im Video on Demand in der Mediathek verfolgt werden.

Haben Sie weitere sachbezogene Fragen?
Dann freuen wir uns, wenn Sie das Onlineformular ausfüllen würden. Ihre Fragen werden zeitnah an dieser Stelle beantwortet.

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