Das Dialogforum bietet eine innovative Bürgerbeteiligung. Wir begleiten Planung und Bau des gesamten Projektes.
Wir hinterfragen Sinn und Fakten und suchen Lösungen.
Bei uns werden Betroffene zu Beteiligten.

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Wir hinterfragen Sinn und Fakten und suchen Lösungen.
Bei uns werden Betroffene zu Beteiligten.

Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung – 29.02.2012

Landvermesser betreten unangemeldet Grundstücke
Bürgersprechstunde zur 3. Dialogforumssitzung – 29.02.2012

Bei den Arbeiten müssen auch Flächen betreten werden, die nicht im Eigentum der DB AG stehen. Nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) haben die Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte die genannten Arbeiten zu dulden (§ 17 Abs. 1 AEG). Die Deutsche Bahn AG bittet die Anwohner um Verständnis für die mit den Maßnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten.

Der Vorhabenträger (EIU) bzw. sein bevollmächtigter Vertreter ist verpflichtet, die Betroffenen rechtzeitig, mindestens zwei Wochen vorher, direkt oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden in denen die Vorarbeiten durchgeführt werden, zu informieren(§ 17 Abs. 2 AEG).

Grundsätzlich haben unsere Auftragnehmer das Benehmen mit den Grundstückseigentümern vor dem Betreten fremder Grundstücke herzustellen. Wir haben daher unsere Auftragnehmer noch einmal ermahnt, die o.g. rechtlichen Vorgaben zu beachten Fremdgrundstücke erst nach Information der Eigentümer zu betreten.

Antwort von Deutscher Bahn AG
14.09.2012